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Montag · 11 | 12 | 2017
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  » Zielvereinbarungen | Stadtrat Aurich


Zielvereinbarung mit der SPD Stadtratsfraktion

» Energie, Stadtwerke und Elektromobilität
» Mobilität und Verkehr
» Wirtschaft und Behörden in Aurich
» Bauen und Leben in Aurich
» Mehr Bürgerbeteiligung
» Erhalt und Gestaltung der Ortsteile
» Aurich, die soziale und familienfreundliche Stadt
» Bildung und Kultur für Aurich
» Freizeitangebote, Tourismus für Aurich
» Ehrenamtliches Engagement fördern
» Finanzen
» Verwaltung
 




Energie, Stadtwerke und Elektromobilität

  • Stadtwerke: Der Auf- und Ausbau der Stadtwerke Aurich wird weiter vorangetrieben.
  • Strom- und Gasverkauf ab Januar 2017
  • Übernahme der Netze
  • Verkauf von Strom und Gas aus regenerativer Energie mit hohem ökologischem Standard
  • Ökostrommarke auf dem Markt etablieren

Aurich – Stadt der regenerativen Energie
  • Die Stadt sollte diesen Anspruch durch eigenständiges Handeln forcieren,
    indem sie Gelder für Projekte in den Haushalt einstellt.
  • Erstellung Klimaschutzkonzept
  • Einstellung Klimaschutzmanager
  • Umstellung der Beleuchtung an Straßen und Wegen auf LED-Technologie
EEZ zur Imagebildung: „Aurich – Stadt der regenerativen Energie“ nutzen
Das EEZ soll für die Zukunft so ausgerichtet werden, dass es sich zu einer Drehscheibe
für Fragen rund um die Energie entwickelt.
  • Überarbeitung des Konzepts der Ausstellungsfläche (Überlegungen zur Altersgruppe, Inspirationen
    durch andere ähnliche Einrichtungen (z.B. Phänomena Carolinensiel), evtl. Senkung der Eintrittspreise
    für Jugendliche (zuständig ist hier der ABH).
  • Multiplikatoren suchen
  • Einrichtung einer „Außenstelle der HS Emden - Leer“ als Option prüfen

Ressourceneffizienz

• Klärwerk:
- Energieeffizienz steigern
- Zukunftsplan entwickeln
- Geruchsemmissionen/ Belästigung der Anwohner durch Insekten beseitigen
• Kalte Fernwärme:
- Einspeisung ins Bad/Verlängerung der Freibadsaison
• Blockheizkraftwerk:
- Im Zusammenhang mit dem Bau von Wohnungen „bezahlbarer Wohnraum“ überprüfen,
ob nicht das Quartier „Schlehdornweg“ und das Kasernengelände für einen Wärmeverbund
über ein BHKW eignen.
• Elektromobilät:
- Elektroautos als Dienstwagen
- Schnelllademöglichkeiten für Autos und Fahrräder installieren
- Langsame Umstellung des Anrufbusses auf Elektromobilität


Mobilität und Verkehr

Aurich weiter entwickeln zu einer fahrradfreundlichen Stadt
  • Ein Verkehrskonzept für die Stadt entwickeln
  • Fahrradwege weiter ausbauen und instand halten
  • Radverkehrskonzept weiterentwickeln
  • 2018 erneute Bewerbung um den Titel „Fahrradfreundliche Stadt“
  • Fahrradschnellverbindungen in Richtung Innenstadt und Industriegebiete planen
  • Erneute Benennung eines/r Radverkehrsbeauftragten; konkrete Definierung des Aufgabenbereichs
  • Mehr Stellflächen für Fahrräder am Rande der Innenstadt
  • Radwegebeschilderung verbessern
  • Querverbindung durch die Innenstadt schaffen

Verkehrsanbindung der Stadt
  • Stündliche Busverbindungen an das Bahnnetz
  • Gültigkeit der Bahntickets auch für die Busverbindungen von Aurich zum nächsten Bahnhof
  • Schienengüterverkehr weiter ausbauen
  • Der „runde Tisch“ wird beibehalten
  • Konzepte für eine schienengebundene Stadtbahn nach Abelitz sollen diskutiert und entwickelt werden.

Stadtbus
  • Arbeitsgruppe Rufbus auflösen und dem Umweltausschuss diese Aufgabe übertragen.
  • Neues Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Ruf/Stadtbusses entwickeln,
    mit dem Ziel den Individualverkehr zu reduzieren.
  • Barrierefreiheit muss gewährleistet sein
  • Die Werbung für den Stadtbus muss entschieden verbessert werden.


Wirtschaft und Behörden in Aurich

Aurich als Industriestandort für innovative Technologieunternehmen und Dienstleister
  • Erweiterung des Gewerbegebietes im Süden
  • Ausbau der Infrastruktur
  • Verkehrsführung
  • Datennetze
  • Auf tarifliche Bezahlung achten im Zusammenhang mit der Vergabe von Gewerbeflächen. (Vergabekriterien der Stadt)
  • Tarifliche Bezahlung schafft Anreize für Arbeitnehmer und kann eine Abwanderung
    von hochqualifiziertem Personal verhindern.
  • Behördenstandorte sichern (Kontaktpflege)

Stadtentwicklung, Einzelhandel und Altstadtsanierung

  • Ansiedlung von Einzelhandel am Nordrand der Innenstadt
  • Ansiedlung von kleinen inhabergeführten Läden, evtl. in den vorhandenen Immobilien der Stadt
  • Altstadtsanierung wird fortgesetzt
  • Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone und des Markplatzes unter Bürgerbeteiligung und „Deckelung der Kosten“
  • Vermarktung des Postgeländes
  • Einheitliche Hinweisschilder aufstellen (diese sollen auf die Geschäfte und Restaurants in den Lohnen und Seitenstraßen hinweisen
  • Schaffung von neuen Parkplätzen (Parkhaus)
    - Finanzierung durch private Investoren
    - evtl. Schaffung eines Großparkplatzes am Rande der Stadt
  • Steganlage und Restauration am Hafen werden erneuert


Bauen und Leben in Aurich

Bezahlbarer Wohnraum
  • Bau von ca.100 Wohnungen seitens der Stadt Aurich
    Für den Bau dieser Wohnungen stehen 12 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt sollte - wenn möglich - ihre eigenen Grundstücke selbst bebauen. Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren, die bezahlbaren Wohnraum schaffen, ist ebenfalls möglich. Das Geld aus den Grundstücksverkäufen fließt in das Projekt „Bezahlbarer Wohnraum“. Aus diesem Topf können dann noch Wohnungen auf dem Bundeswehrgelände von Seiten der Stadt ausgebaut/bzw. gebaut werden.
  • Projekt „Jung kauft Alt“ muss noch abschließend diskutiert werden.
  • Ausweisung von ca. 30% der Grundstücke in neuen Baugebieten durch städtebaulichen Vertrag für bezahlbaren Wohnraum
  • Als Grundlage für die zukünftige Schaffung von bezahlbarem Wohnraum dient das Wohnraumversorgungskonzept (private Investoren können jetzt ebenfalls zinsgünstige Darlehn bei der N-Bank beantragen).
  • Die städtischen Wohnungen sind zu erhalten und nach und nach zu modernisieren, auch unter energetischen Aspekten.
  • Vermehrt Wohnraum schaffen für Singles, Paare und ältere Menschen, sowie für Personen mit geringem Einkommen
  • Generell ist auf Barrierefreiheit zu achten

Bauleitplanung
  • Mehr verdichtete Bebauung auf Grundstücken und an Orten, die sich dafür eignen. Die älteren Bebauungspläne sind zu überarbeiten, um „Wildwuchs“ zu verhindern. (Wurde schon beantragt)
  • Bei der Schaffung von neuem Wohnraum ist auf Nachhaltigkeit zu achten und der Ressourcenverbrauch sollte berücksichtigt werden.
  • Im Hinblick auf das Bauen und die Bauplanung in Aurich sollen die Bürger mehr Einblick und Beteiligungsmöglichkeiten bekommen
  • Der Internetauftritt der Stadt Aurich wird um das Thema „Bauen und Wohnen in Aurich“ erweitert.
  • Alle aktuellen Bebauungsplanverfahren können eingesehen werden.
  • Übersicht über Baugrundstücke und die Erschließungsträger
  • Einrichtung eines Bau-Bürgerbüros.
  • Halbjährlich soll ein Newsletter erscheinen, der sich mit Themen rund um das Bauen und Wohnen,
    sowie der Stadt- und Ortsteilentwicklung befasst.
  • Kasernengelände:
    - Rat und Bürger arbeiten gemeinsam weiter an den Konzepten
    - Zeitnahe Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen
    - Ankauf des Geländes (wer evtl. mit wem) muss nach den Verhandlungen mit der Bima geklärt werden.

Aurich, grüne Stadt im Herzen Ostfriesland
  • Bäume, die auf Grund von Sanierungsmaßnahmen entfernt werden, sind durch Neuanpflanzungen
    zu ersetzen.
  • Im Vorfeld sollte über Planungsalternativen nachgedacht werden, um Baumfällungen zu verhindern.
  • Baumkataster wird weiter fortgeschrieben
  • Der Bürger muss mehr über die Ausgleichsmaßnahmen informiert werden
    (Moor-Wald in Plaggenburg usw.)
  • Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie bleibt bestehen


Mehr Bürgerbeteiligung

  • Bürger längerfristig in Entscheidungsprozesse einbinden
    - Beispiel: Familienzentrum, Baalje, EEZ
    - Gestaltung des Kasernengeländes entsprechend fortsetzen

  • Grundsätze zur Bürgerbeteiligung:
    - Bürgerbeteiligung muss wachsen im Dialog zwischen Verwaltung, Politik und BürgerInnen
    - Strukturen und Möglichkeiten müssen gemeinsam entwickelt werden
    - Bürgerbeteiligung braucht Offenheit und Information
    - Leichte Zugänglichkeit zu Informationen. Nachvollziehbare Strukturen von Verantwortung
    und Entscheidungsfindung sind unerlässlich
    - Alle Bürger dieser Stadt, die sich für bestimmte Projekte oder Themen interessieren,
    sollen auch mitarbeiten können
    - Mehr Einblicke und mehr Informationsmöglichkeiten insbesondere im Bereich, Planung von Baugebieten und Sachstand zum Thema Bauen in Aurich. (Siehe auch: Bauen und Leben in Aurich)


Erhalt und Gestaltung der Ortsteile

  • Ehrenamtliche Arbeit weiter fördern in Vereinen, Verbänden, in den Feuerwehren
    und anderen Organisationen.
  • Ortsteile in ihrer Eigenentwicklung weiter unterstützten durch: Vereinsförderung, Dorferneuerung, Erhalt der Grundschulen und Aufrecht erhalten der vorhandenen flächendeckenden Versorgung mit Kindergärten
  • Altersübergreifende Gruppen in den Kitas (bietet jungen Familien die Möglichkeit, auf dem Dorf zu leben und trotzdem alle Vorteile einer Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen ohne lange Fahrzeiten)
  • Mit den Bürgern Ideen entwickeln zur Nahversorgung mit Lebensmitteln und Dienstleistungen
  • Verbesserung ÖPNV und Anrufbus (wichtig für die Mobilität der Mitbürger in den Ortsteilen, um die Selbstversorgung eigenständig organisieren zu können)
  • Thema Bürgerbus aufgreifen (spart Kosten durch Selbstorganisation der Bürger, fördert das Miteinander und die Eigenverantwortung)
  • Car-Sharing
  • weiterer Ausbau der Versorgung mit Internet-Breitband-Anschlüssen
  • Ausweisung von kleineren Baugebieten.
  • Ortsteilentwicklung gemeinsam mit den Bürgern entwickeln und vorantreiben
    (wird und wirkt transparenter und nachvollziehbarer)
  • Schulwegsicherung
  • weiterer Ausbau der Rad- und Fußwege
  • Querungshilfen
  • Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technologie
  • • Instandhaltung der Sport- und Begegnungsstätten
  • • Vereinsförderung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt.


Aurich, die soziale und familienfreundliche Stadt

Lebenswert und interessant für alle Generationen
  • Aurich wirtschaftlich und sozial weiterhin für die Zukunft aufstellen unter Beibehaltung der erreichten Standards im sozialen Bereich.
  • Aurich - Familiengerechte Kommune:
    Bearbeitung der gesteckten Ziele, um auch in den nächsten Jahren diesen Titel weiter führen zu können.

  • Weitere Aufgaben:
    - Bündnis für Familien gründen
    - Sich mit Kinderarmut in dieser Stadt auseinandersetzen
    - Jugendobdachlosigkeit

  • Familienzentrum weiterentwickeln
  • - generationenübergreifendes Zentrum
  • - Kleinkunst, Theater, Musik und Kulturveranstaltungen
  • - Kooperation mit dem Jugendzentrum
  • - Treffpunkt für Flüchtlinge
  • - Integrationsangebote
  • - Fahrradwerkstadt/nutzbar für alle Bürger/innen dieser Stadt

Kinderbetreuung in Aurich
  • Angebote an Halb- und Ganztagsangeboten sollten sich am Bedarf orientieren, wie bisher.
  • soziale Staffelung bei Krippen- und Hortplätzen
  • Kindergartenplätze sollen für alle Kinder weiterhin kostenlos zugänglich sein.
    (wenn auf Dauer finanzierbar)
  • Die Standards der intensiven Betreuung mit zusätzlichem Personal pro Gruppe sollen erhalten bleiben
  • Lambertischule – hier wird der Modellversuch -Kooperative Horte- weiter unterstützt und begleitet.
  • Krippenplätze – Einrichtung einer zusätzlichen Krippe in Middels
    durch Verlagerung einer Kindergartengruppe in die Grundschule

Jugend und Vereinsleben in Aurich
  • Weitere Förderung der Jugendarbeit in Sport- und sonstigen Vereinen
  • Weitere Förderung der offenen Kinder-und Jugendarbeit im Jugendzentrum und in der Popenser Straße, sowie der Hausaufgabenbetreuung in der von-Bodelschwingh-Straße
  • Erhalt der Kinderferienbetreuung
  • Jugendbeirat „reanimieren“
  • Gespräche mit Jugendlichen führen:
    Klären, was sie für Wünsche und Vorstellungen haben in Bezug auf ihre Freizeitgestaltung
    (es gehen bei weitem nicht alle in das JUZ). Hier besteht Klärungsbedarf.

Senioren für Aurich
  • •Anrufbus-Mobilität gewährleisten
  • Im Programm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum adäquate und altersgerechte Wohnungen schaffen
  • „Anti Rost“ und andere Vereine und Verbände, die sich ehrenamtlich im Bereich der Freizeitgestaltung und Betreuung von Senioren engagieren, logistisch und evtl. finanziell unterstützen.
  • Soziale Integration von Menschen mit Handicaps ermöglichen durch weitere Unterstützung der Behindertenbeauftragten
  • Verstärkt auf Barrierefreiheit achten
  • Einrichtung eines Seniorenbeirates (Interessen der älteren Generation mehr ins Blickfeld bringen)

Frauen- u. Mütterzentrum / Kinderschutzbund

  • Weitere finanzielle Bezuschussung der Arbeit im Frauen- und Mütterzentrums
    (Integrationsarbeit geleistet,)
  • Weitere finanzielle Bezuschussung des Kinderschutzbundes

Medizinische Versorgung in Aurich
  • Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Erhalt der UEK

Integration von Bürgern mit Migrationshintergrund

  • Errichtung eines Gräberfeldes auf dem Muslime nach ihren Regeln und Riten beigesetzt werden können.
  • Unterstützung bei der Grundstückssuche zum Bau einer Moschee für alle demokratischen muslimischen Glaubensrichtungen
  • Fest der Kulturen weiter fördern und ausweiten.


Bildung und Kultur für Aurich

  •  Mehr Ganztagsschulen im Grundschulbereich.
    Als langfristiges Ziel in Kombination mit dem Kooperativen Hort
  • Nächste Ganztagsschule: Egels
  • Für die Grundschulen in Wallinghausen und Upstalsboom wird eine kooperative Vernetzung von Ganztagsschule und Hort für die nähere Zukunft angestrebt.

Verschiedene Formen der Ganztagsschule
Ganz grob zu unterscheiden ist zwischen 3 Formen:

  • Die voll gebundenen Ganztagsschule: Alle SchülerInnen sind verpflichtet für jeweils mind. 7 Zeitstunden an den ganztägigen Angeboten der Schule teilzunehmen.
  • Die teilweise gebundenen Ganztagsschule: Ein Teil der SchülerInnen (z.B. einzelne Klassen oder Klassenstufen) verpflichtet sich für jeweils mindestens 7 Zeitstunden an den ganztägigen Angeboten der Schule teilzunehmen.
  • Die offenen Ganztagsschule: Hier können einzelne SchülerInnen auf Wunsch an den ganztägigen Angeboten dieser Schulform teilnehmen. Meist besteht eine verbindliche Teilnahmepflicht über ein Schulhalbjahr. (http://www.ganztagsschulen.org/188_306.php)
  • Grundschulstandorte werden beibehalten
  • Die Realschule hat sich als Schulform in der Stadt bewährt und etabliert und wird weiterhin, wie alle anderen Schulen, finanziell unterstützt.

  • Schaffung von außerschulischen Lernorten:
    - Energie-Erlebnis- und Bildungszentrum (EEZ)
    - Zentrum für Natur und Technik (ZNT)
    - Zentrum für Nachhaltige Ernährung (ZNE)
    - Experimentarium

  • Kunstschule und Machmitmuseum:
    Klären ob eine Verlagerung in Richtung EEZ sinnvoll ist
  • Kinderferienprogramme und Schwimmunterricht im „de Baalje“ müssen nach wie vor vorgehalten werden, zu erschwinglichen, sozial gestaffelten Preisen.


Freizeitangebote, Tourismus für Aurich

  • „De Baalje“, das Familien- und Wohlfühlbad:
    Attraktivität und Wohlfühlcharakter im Bad und in der Sauna weiter fortschreiben
    - Eintrittspreise weiterhin so gestalten, dass sich Familien und Einzelpersonen jeder Einkommensschicht den Besuch leisten können.
    - Saunapreise können nach Erweiterung angehoben werden unter Beibehaltung der Mehrfachkarten
    (sind zurzeit die niedrigsten Eintrittspreise in ganz Ostfriesland)
    - Vereine, Schulen und Kindergärten nutzen die angebotenen Schwimmmöglichkeiten.
  • Badesee in Tannenhausen auf dem derzeitigen Niveau halten
  • Radwegenetz weiter ausbauen für Touristen und Einheimische, durch bessere Ausschilderung
    und neue Rundtour Angebote. (Moorwald Plaggenburg, Upstalsboom)
  • Einführung des Knotenpunktsystems
  • Förderung des sanften Tourismus
  • Realisierung des Vierblickwanderweges


Ehrenamtliches Engagement fördern

  • Beibehaltung der Ehrenamtskarte
  • Unterstützung der Flüchtlingsarbeit durch Bereitstellung von Räumlichkeiten
  • Unterstützung der Arbeit von Ehrenamtlichen durch Bereitstellung der Räume
    im Familienzentrum als Treffpunkt
  • Förderung der ehrenamtlichen Arbeit in Sportvereinen und bei der Feuerwehr durch finanzielle
    und logistische Unterstützung seitens der Stadt


Finanzen

  •  keine weiteren Großprojekte
  • Ausschöpfung aller Fördermöglichkeiten bei notwendigen Investitionen
  • längere Nutzung langlebiger Wirtschaftsgüter
  • Überprüfung der jährlich wiederkehrenden freiwilligen Leistungen i.H.v. rund 10.000.000 EUR
  • Kostendeckelung bei laufenden Verwaltungsausgaben
  • Fortsetzung der Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung und damit Energiekosteneinsparung
    von bis zu 80%
  • Zeitnahe Vorlage der unterjährigen Controlling-Berichte zur Überwachung
    der Erreichung beschlossener Ziele
  • Verstärktes Bemühen um Investoren zur Veräußerung städtischer Immobilien in der Innenstadt
  • keine Zuschüsse an die Stadtwerke
  • planmäßige Tilgung der langfristigen Schulden


Verwaltung

  • Dienstleistungen aus dem Rathaus zusätzlich digital anbieten,
    wenn die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen
  • Antragstellungen digital ermöglichen
  • Verbesserung des Internetauftritts der Stadt Aurich
  • Pressesprecher

Zur besseren Anbindung Aurichs an das Autobahnnetz (B 210n), sowie der Einzelhandelsansiedlung in Sandhorst bestehen auch weiterhin unterschiedliche Auffassungen zwischen SPD und GAP.

Wir unterstützen den Beschluss des Ortsrates Sandhorst, den Bebauungsplan Südeweg nicht zu erweitern. Ausbau und Sanierung des Südeweges und der Sandhorster Allee sollen naturschonend erfolgen – ohne einen weiteren Eingriff in den vorhandenen Baumbestand.

 
 

 
Letzte Aktualisierung: Mai 2017
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